Am 13.11.2021 fand der 15. Kreisparteitag des CDU-Kreisverbands Saalekreis im Schlossgartensalon Merseburg statt.
Wichtigste Tagesordnungspunkte waren die Neuwahl des Kreisvorsitzenden sowie des Kreisvorstands. Michael Hayn wurde mit 80% als Kreisvorsitzender bestätigt. Wiedergewählt wurden ebenfalls Grit Ebert (72%) und Christoph Schulze (74%) als stellvertrende Vorsitzende bei insgesamt 4 Bewerbern. Neue Mitgliederbeauftragte ist Katharina Herzog (94%).
Als 13 Beisitzer im Kreisvorstand wurden gewählt: Michael Bedla (SV Leuna), Lucas-Leon Essel (SV Bad Dürrenberg-Auenland), Andreas Gasch (OV Schkopau), Christian Gobst (SV Landsberg), Jens Gröger (OV Wettin-Löbejün), Andrej Haufe (OV Schkopau), Gunhild Lohrmann (SV Landsberg), Prof. Wolfgang Merbach (SV Merseburg), Dr. Christian Raschke (SV Landsberg), Jan Rosenstein (SV Merseburg), Michael Röder (SV Bad Lauchstädt), Christian Runkel (SV Bad Lauchstädt) und Sirko Scheffler (SV Merseburg).
Als Rechnungsprüfer nominierten die Mitglieder Rosel Mißberger, Martin Eisner und Martin Schreiner.
Als Gäste waren unter anderem der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Herr Minister Sven Schulze sowie der Landrat des Saalekreises Herr Hartmut Handschak anwesend.
"Der Kohleausstiegspfad muss eingehalten werden"In seinem Grußwort betonte Sven Schulze, dass es gerade in der weiterhin schwierigen Corona-Situation notwendig ist, demokratische Wahlen unter Einhaltung aller notwendigen Maßnahmen durchführen zu können. Er begrüßte die neugewählten Landtagsabgeordneten Herrn Frank Bommersbach, Herrn Sven Czekalla, Frau Ministerin Eva Feußner und Herrn Michael Scheffler. Der Landesvorsitzende ging auf die beiden wichtigen Wahlen des Jahres 2021 ein. Es ist wichtig, dass die CDU in Sachsen-Anhalt in allen Ebenen beginnend bei den Stadträten und Bürgermeistern über Land- und Bundestag bis hin zum europäischen Parlament stark vertreten ist. Es waren daher wichtige und harte Wahlkämpfe. Die CDU hatte bei der Landtagswahl mit Reiner Haseloff einen sehr starken Spitzenkandidaten, welcher wesentlich zum Erfolg der CDU beigetragen hat. Dieses Ergebnis wurde auch durch die Geschlossenheit in der Partei und durch die guten Leute vor Ort sichergestellt. Die neue Landesregierung konnte aus einer Position der Stärke heraus gebildet werden und ist nun bestens aufgestellt. Für den Rückhalt und die Akzeptenz bei der Basis ist hier nicht zuletzt die Mitgliederbeteiligung bei der Verabschiedung des Koalilitionsvertrags verantwortlich. Die Bundestagswahl war aus Sicht der CDU in Sachsen-Anhalt leider eine Katastrophe. Nur 4 Mandate konnte für die CDU errungen werden. Sven Schulze betonte, dass sich aus seiner Sicht besonders bemerkbar gemacht hat, dass die Themen der Ostdeutschen nicht aufgegriffen wurden. Mit Blick in die Zukunft forderte der Landesvorsitzende, den Kohleausstiegspfad einzuhalten. Der gesellschaftliche Konsens zur Sozialverträglichkeit, wirtschaftlichen Stabilität und der Sicherheit bei der Energieversorgung muss gewahrt werden. Gerade die Industrieunternehmen im südlichen Sachsen-Anhalt benötigen langfristige Planungssicherheit.
"Probleme im Kreisverband sind nun ausgestanden"Im Bericht des Kreisvorsitzenden stellte Michael Hayn die vergangenen Jahre als eine Zeit des Umbruchs dar. Im Jahr 2018 gab es einen schwelenden Konflikt um zu zahlende Mitgliederbeiträge. Er stellte heraus, dass sich die Rechssicht zu den Mandatsbeiträgen geändert hat und die Beiträge nunmehr verpflichtend sind. Es war wichtig das Vertrauen und die Transparenz wieder aufzubauen. Die Arbeit des Kreisverbandes war in den vergangenen Jahren von innerparteilichen Verfahren geprägt. Insgesamt mussten 21 Parteigerichtsverfahren auf allen Entscheidungsebenen durch den Kreisvorstand und die Kreisgeschäftsstelle bewältigt werden. Alle Verfahren konnten bis Ende 2020 abgeschlossen werden. Michael Hayn bedankte sich bei den Beteiligten und verwies darauf, dass die politische Arbeit hierdurch stark eingeschränkt wurde. Das Problem lag dabei nie in der Frage des Inhalts sondern in der fehlenden Geschlossenheit und Transparanz nach außen. Der Kreisvorsitzende betonte den starken Rückgang der Mitgliederzahlen. Dieser Rückgang ist auf die anhaltenden Diskussionen aber auch auf eine organisatische Klärung der Mitgliederdatei zurückzuführen. Im Jahr 2021 sieht Michael Hayn den Kreisverband stabilisiert. Die Probleme sind aufgearbeitet und nun ausgestanden. In seinem politschen Rückblick ging er unter anderem auf die Kommunalwahl 2019, die Landratswahl, die sehr erfolgreiche Landtagswahl 2021 und die aktuelle Bundestagswahl ein. Wichtig ist es, in die Zukunft zu schauen und in der CDU Saalekreis wieder die politsche Arbeit in den Vordergrund zu stellen. Mit Blick in die nächsten Jahre möchte er als Kreisvorsitzender die Traditionen des Kreisverbandes weiterführen und auch unter den aktuell schwierigen Coronabedingung Fichtenkonzert, Sommerfest und lebenswerten Saalekreis durchführen.
Kreisschatzmeister, Rechnungsprüfer sowie Frank Bommersbach MdL als Vorsitzender der Kreistagsfraktion und als Vertreter der Landtagsfraktion legten ihren Bericht vor. Anschließend wurden die Mitglieder des Kreisvorstands und die beide Rechnungsprüfer in 6 Wahlgängen gewählt.
Der CDU-Kreisverband dankt allen ausgeschiedenen Mitgliedern des alten Kreisvorstands und gratuliert allen Gewählten ganz herzlich!
Empfehlen Sie uns!