Ich habe in den vergangenen 5 Jahren mit viel Herzblut und Engagement für den Ausbau der Radwege in der Stadt Landsberg gekämpft. Mein Ziel ist es, hier einen sichtbaren Fortschritt für die Bürger zu erreichen!
Was habe ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Stadtrat hierfür in den letzten Jahren getan?
Aufgrund meiner Initiativen wurden 2020 bis 2022 wichtige Grundsteine für den Ausbau der Radwege in der Stadt Landsberg im Stadtrat beschlossen:
- Vorlage Dr. Raschke: "Erarbeitung eines Radwegkonzepts durch die Stadtverwaltung" (Herbst 2020). Da keine Umsetzung durch die Verwaltung erfolgte, habe ich die nachfolgenden Vorlagen sowie ein Radwegekonzept erarbeitet und in den Stadtrat eingebracht:
- Vorlage Dr. Raschke: Grundsatzbeschluss zum geförderten Radwegebau 2022-2024 mit der Bereitstellung von jährlich 250.000€ für den geförderten Radwegebau (Stadtratsbeschluss 45/05/2021 am 27.05.2021)
- Vorlage Dr. Raschke: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des geförderten Radwegeprojekts Rabatz-Hohenthurm (Stadtratsbeschluss 46/05/2021 am 27.05.2021)
- Vorlage Dr. Raschke: Aktualisierung der Planungsunterlagen zum Radweg Rabatz-Hohenthurm (Stadtratsbeschluss 47/05/2021 am 27.05.2021)
- Vorlage und eigene Erarbeitung Dr. Raschke: Radwegekonzept für die Stadt Landsberg (Stadtratsbeschluss 56/07/2021 am 15.07.2021)
- Planungsbeschluss zur Vorplanung (Phase 1-3) für die Radwege Petersdorf-Niemberg und Hohenthurm-Gütz (Stadtratsbeschluss 48/07/2022 am 30.06.2022 sowie Beschluss des Vergabeausschusses BV/295/2022 vom 13.12.2022)
Trotz aller Beratungen und Beschlüsse sowie vorhandener Gelder in den Haushalten 2022 und 2023 ist es der Stadtverwaltung unter der Bürgermeisterin Frau Werner und dem amtierenden Bürgermeister Herrn Halfpap nicht gelungen eine Umsetzung der Beschlüsse zu erreichen.
Die Ursachen sind vielfältig und nicht einfach zu klären: fehlende Priorisierung durch die Bürgermeister, Blockade durch Grundstückseigentümer, fehlender Umsetzungswille im Stadtrat. Leider sind wesentliche Beratungen zur Umsetzung und den aufgetretenen Problemen und Blockaden im Jahr 2023 in den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse geführt worden. Daher sind die Protokolle nicht öffentlich zugänglich!
Mein Ziel bleibt es, auch in den kommenden Jahren für die Umsetzung des Radwegkonzepts in Landsberg zu kämpfen.
Ein Weg kann die Gründung einer Planungsgesellschaft des Landkreises sein, da die Verwaltungen der Kommunen mit der Planung der Radwege und der vielfältigen Förderung unterstützt werden müssen.
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